„Schützt das freie Internet in Europa!“: Mit einem Appell richtete sich Internet-Erfinder Tim Berners-Lee an die Europäischen Regulierungsbehörden. In dem offenen Brief rief er dazu auf, die Neutralität des Internets in Europa zu bewahren. Anlässlich der Beratungen vom 14. bis 18. Juli eines Gremiums zu den neuen Richtlinien für neue EU-Gesetze zur Regulierung des Internets in Europa hatte sich Berners-Lee schon vorab an die Öffentlichkeit gewandt.

Demokratie und Dynamik in Gefahr

Im Kern geht es darum, dass Unternehmen, die Menschen mit dem Internet verbinden, niemanden bevorzugen oder benachteiligen dürfen. Internetaktivisten wie Berners-Lee fordern „gleiches Internet für alle“.

Gegner dieser Forderung sind europäische Telekommunikationsunternehmen, für die Ungleichbehandlung der Kunden ihrem eigentlichen Geschäft sehr zuträglich wäre. So wird den Telefongesellschaften vorgeworfen, dass sie im Vorfeld der Beratungen bewusst Druck auf die Regulierungsbehörden dahingehend ausgeübt haben, die Richtlinien bewusst „aufzuweichen“, um entstehende Lücken zu ihrem Vorteil zu nutzen. Konkret sähe das wie folgt aus: Seitenbetreiber könnten in Zukunft gegen Geld in den Weiten des Internets bevorzugt werden. Unternehmen, die sich das nicht leisten können, blieben dabei auf der Strecke. Eine Entwicklung, die der Vielfalt des Webs und den freien Wettbewerb behindern würde.

Petition mit großer Wirkung

Im offenen Brief rief Berners-Lee auch zum „Mitreden“ auf und sich mit Unterschriften und Kommentaren an der Petition für die Rettung der Netzneutralität zu beteiligen. Über 500.000 Kommentare sind beim Regulierungsverband eingegangen. Darüber hinaus haben sich 126 führende Wissenschaftler ebenfalls in einem offenen Brief für die Wahrung der Netzneutralität ausgesprochen und darauf hingewiesen, wie wichtig ein freies Internet für den dynamischen Meinungsaustausch und Innovationen ist. Ein endgültiges Ergebnis zu den Richtlinien wird für den 30. August erwartet.